This site uses cookies.
Some of these cookies are essential to the operation of the site,
while others help to improve your experience by providing insights into how the site is being used.
For more information, please see the ProZ.com privacy policy.
German translation: Sicherheiten und Vorzugsrechte
15:49 Oct 6, 2020
French to German translations [PRO] Bus/Financial - Business/Commerce (general)
French term or phrase:sûretés et privilèges
En application du décret no 2008-146 en date du 15 février 2008, modifiant le siège et le ressort des tribunaux de commerce, l’ensemble des dossiers inscrits au registre du commerce et des sociétés du greffe du tribunal de grande instance de xxx ainsi que les dossiers d’inscriptions de *sûretés et privilèges* ont été transférés au greffe du tribunal de commerce de Nanterre.
Ich bin mir nicht sicher, wie man die Begriffe *sûretés et privilèges* in diesem Zusammenhang übersetzt. Der obenstehende Text ist eine Anmerkung auf einem Handelsregisterauszug einer AG. Danke.
Eine Besonderheit wird Ihnen immer wieder beim Studium der französischen Grundbücher begegnen: Sie finden immer nur Eintragungen von Hypotheken, Hypothèques. Niemals Eintragungen, die der deutschen Grundschuld entsprächen.
Die Lösung ist ganz einfach: Grundschulden als eine Form der Sicherung von Darlehen sind in Frankreich unbekannt! In Frankreich werden Realkredite nur in Form von Hypotheken gewährt. In Deutschland können Sie Grundschulden, die irgendwann einmal im Grundbuch eingetragen worden sind und bereits ganz oder teilweise zurückgezahlt sind, bei einer erneuten Kreditaufnahme einer Bank als Sicherheit anbieten. Das erspart Ihnen die Kosten einer erneuten Eintragung von Grundschulden.
Zu guter Letzt: Sind Belastungen, wie Bürgschaften, Garantien, Hypotheken, Grundpfandrechte, und andere Sicherungen im aktuellen Text relevant oder handelt es sich um zwei verschiedene Dinge:
a) einen Handelsregistereintrag? b) Angaben zu Lasten außerhalb des Handelsregistereintrags, nämlich die als "sûretés et privilèges" bezeichneten Sicherungsrechte? c) eine juristische Person, die in ihren Hauptversammlungen auch die Vermögenslage, einschließlich der Kredite und Sicherungsrechte dokumentieren muss? d) oder geht es bei dieser Firma ausnahmsweise nicht um unbewegliche, sondern um bewegliche Güter?
Im Fall a) wäre die Angabe "sûretés et privilèges" unverständlich. In den Fällen b) und c) dürfte es sich um meiner Meinung nach um Pfandrechte (üblicherweise um Grundpfandrechte) handeln. Im Fall d) müsste genauer erklärt werden, was da passiert ist.
Danke für den Link "Le privilège du prêteur de deniers (PPD) est, avec l'hypothèque et le cautionnement, une des garanties possibles d'un crédit immobilier"
Le registre du commerce et des sociétés (RCS) se présente comme un casier ... En France, toute personne physique ou morale qui a la qualité de commerçant doit s'inscrire à ce registre. Le registre du commerce permet de mettre à disposition du public une documentation précise sur les personnes physiques mais aussi morales, ainsi cette immatriculation sera utile pour le commerçant en trois dispositions : • la publicité commerciale, • le développement du crédit (précaution des banques), • la sécurité des transactions. https://de.wikipedia.org/wiki/Registre_du_commerce_et_des_so... Offene Frage: Sind Belastungen für Annegins Übersetzung relevant? Im Extrait Kbis https://www.infogreffe.fr/entreprise-societe/501038137-sonet... sind auch "Actes déposés" zu finden, darunter Protokolle von Hauptversammlungen, die auch Bilanzen und G+V-Rechnungen enthalten. https://www.infogreffe.fr/entreprise-societe/501038137-sonet...
Als Beleg, dass es sich, wie Steffen Walter schon erwähnte, um bewegliche wie unbewegliche Güter als Sicherheit handelt (von dieser Site hatte ich im Übrigen schon zitiert ...):
• L'inscription d'un privilège au greffe du Tribunal de commerce donne à un créancier le droit d'être préféré aux autres, sur l'ensemble des biens (meubles ou immeubles) de son débiteur, ou sur certains d'entre eux seulement.
Bonn (gtai) - Auch im französischen Recht kommen sowohl Rechte an einer Sache als auch solche Rechte, die sich nicht auf eine Sache beziehen, als vereinbarte Sicherungsmittel in Betracht.
Zur ersten Gruppe zählen der Eigentumsvorbehalt, das Pfandrecht an beweglichen Sachen sowie Hypotheken. Als typisches Sicherungsmittel der zweiten Gruppe existiert auch in Frankreich die Bürgschaft. ... Ein Pfandrecht kann als "gage" oder "nantissement" bestehen. Als "gage" bezieht es sich auf körperliche Gegenstände, als "nantissement" auf Immaterialgüterrechte. Die "gage" muss schriftlich vereinbart sein und Pfandsache sowie gesicherte Forderung genau angeben. Will der Pfandgläubiger sein Recht einem Dritten entgegenhalten, so kann er dies nur, wenn die Sache entweder dem Gläubiger oder einem von diesem betrauten Dritten übergeben wurde oder das Pfandrecht in ein vom Handelsgericht geführtes Register eingetragen worden ist.
Es gibt in der Tat die Verpfändungen (nantissement), die ich gemäß InfoGreffe zufolge auch erwähnt habe; aber um die geht es hier nicht. Es geht vor allem um die (beliebige) Absicherung v. Außenständen v. Drittunternehmen. Dazu habe ich Ihnen die versch. Sicherheitsarten u. deren Bezeichnung aufgelistet. Und sicher kann auch der Maserati, wenn Firmeneigentum, zur Verwertungsmasse gehören. Er wird z.B. bei Insolvenz beschlagnahmt u. zwangsversteigert. Das Gewicht liegt insgesamt nicht auf einer bestimmten Vermögensart, sondern allgemein auf verwertbarem Vermögen einer Firma. Es spielt keine Rolle, worin dieses besteht. Damit nun verstanden wird - auch wenn Stroumpf schon ein gutes Beispiel genannt hat (Sécu) - hier noch mal eine Auflistung, aus der hervorgeht, worum es geht: um die Forderungserfüllung bestimmter Stellen. Was dabei zu "Flüssigem" gemacht wird, ist dem Grunde nach egal. Insofern ist es eben eine - falsche - Einschränkung, nur von Grund und Boden (u. dazugehörigen Gebäuden) zu reden. Hier der Link aus FR, denn - es wurde bereits erwähnt - es geht um *französisches* Recht: https://www.greffe-tc-paris.fr/procedure/informations_privil...
Also den Handelsregisterauszug, sobald Sie das ärztliche Attest über die blauen Flecken von wegen wild auf Sie einschlagender Kollegen vorlegen :o) Hier noch eine Quelle für Sie, Johannes. Ich nehme an, dass Ihre Antworten sich auf diese Sonderform des "privilège" bezogen. Allerdings wird es, wie schon lange vorher erwähnt, beim SPF registriert und eben nicht beim HR. https://www.service-public.fr/particuliers/vosdroits/F786 (privilège du prêteur de deniers)
Warum nicht etwas netter miteinander umgehen ohne gleich gemeinsam auf mich einschlagen? Ich vermisse immer noch Beweise dafür, dass Sicherheiten und andere Belastungen des Firmenvermögens nichts mit dem Handelsregister zu tun haben. Bitte mal einen Handelsregisterauszug (vollständig) präsentieren!
Johannes, wenn wir die Moderation so oft bemühen würden wie Sie, wäre Ihr Beitrag von eben wohl schnell gelöscht. Es geht hier nicht um die feine Art, und selbst wenn: Sie vertreten Ihre Ansicht sichtlich gegen 6 Gegenstimmen, und das, obwohl Sie von Dingen sprechen, die mit der Frage keinen Zusammenhang aufweisen. Vielleicht wäre auch mal die Möglichkeit erwägenswert, dass die Kollegen Recht haben? Dass u.a. Beitragsnachforderungen der Sozial- und Rentenkassen und Gehaltsforderungen der Arbeitnehmer im frz. Insolvenzrecht vorrangig behandelt werden, darum geht es. Weder um Maseratis noch um Hypotheken noch um Grundpfandrechte. Allerdings ist das offensichtlicher, wenn man wie Wolfgang oder ich jahrzehntelang in Frankreich gelebt und/oder Rechtstexte übersetzt und/oder dort beeidigt ist. Für meinen Fall treffen alle drei Aussagen zu. Dagegen würde ich mich nicht auf einen Streit mit Ihnen einlassen, wenn es um Schaltungen an Drehstrommotoren geht...
Ich finde es nicht die feine Art, meine Suchergebnisse (hier Potonnier) zu kopieren und das Gewicht auf bewegliche Sachen zu legen, nur weil die Definition auch diese erfasst. Sicherungsrechte an Mobilien sind selten, allein deshalb, weil Immobilien einen höheren Wert darstellen. Daher beziehen sich Pfandrechte regelmäßig auf Immobilien, sind also Grundpfandrechte. Auch in Frankreich dürfte es nicht üblich sein, seinen Rolls-Royes oder Maserati zu verpfänden. Grundpfandrechte und Hypotheken sind meist auch vorrangig.
Im übrigen wurde nur behauptet, aber nicht nachgewiesen, dass derartige Belastungen mit französischen Handelsregistern nichts zu tun haben. Und bloße Behauptungen rechtfertigen keine Disagrees. Ich habe den Eindruck, auf manche Kollegen als rotes Tuch zu wirken, auf dass man vereint einschlagen muss. Warum? Andere, auch weniger gut recherchierte Vorschläge werden nicht so niedergemacht, sondern goutiert und weniger hinterfragt.
Comme cela a été mentionné par Steffen Walter, il y a des privilèges tant mobiliers qu'immobiliers, ces premiers n'étant point liés à un terrain. Ne campons pas sur les positions du droit allemand, il s'agit ici des règles françaises. Définition: "Privilège • 1 Droit appartenant à un créancier d’être payé sur le prix de vente d’un ou plusieurs biens du débiteur par préférence à d’autres créanciers. ..." Et voici les types de privilèges : "p. de la Sécu ; des salariés ; du Trésor et puis : p. généraux immobiliers ; p. gén. mobiliers ; p. spéciaux immobiliers ; p. spéc. mobiliers Le tout d'après Voc. juridique de Cornu. Je ne vois pas pourquoi les privilèges seraient limités au seul immobilier.
... die ja ebenfalls von der Definition erfasst sind, wären dies nur Pfand- bzw. Sicherungsrechte, nicht jedoch Grundpfandrechte. Daher ist hier wie von Wolfgang Hullmann dargestellt der allgemeinere Begriff zu wählen (d. h. "vorrangige Sicherungsrechte").
Ob Grundpfandrechte im Handelsregister eingetragen oder nicht eingetragen werden, ist nicht das Thema. Es geht um das, was mit "privilège" gemeint ist. Und das sind die Grundpfandrechte, wie ich klar herausgearbeitet habe. Und damit ist die Frage beantwortet. Passt auch zum Eintrag bei Potonnier, den ich als erster zitiert habe (vorrangiges Sicherungsrecht an Mobilien und Immobilien). Danke für die Wiederholung.
Ich schlage vor, das Thema jetzt zu beenden und Annegin entscheiden zu lassen.
Zuerst ist nicht festzustellen, ob es die Grundschuld im dtsch. Recht gibt; das bezweifelt keiner; nur hier als Eintragung beim HR ist das eher nicht gemeint; siehe mein Zitat von InfoGreffe. Es geht also zuerst um die Bedeutung auf FR, und eben nicht darum, was "privilège" auf D alles heißen kann. Das nat. auch auf einer Unternehmung eine Grundschuld leisten kann, heißt doch nicht, dass beim **Handelsregister** diese Gegenstand der Eintragung sind bzw. die Sicherheiten nur eine Grundschuld wären. Wenn der Beitrag von Schtroumpf nicht reicht, hier noch wenn's auf FR unklar ist, die entspr. Erläuterung von InfoGreffe auf Englisch: "ENTRY OF SOCIAL SECURITY OR PUBLIC TREASURY PLEDGE A formality in line with which publicity is undertaken for amounts due by a company to the social security bodies or public treasury. This entry must be made with the registry at the commercial court in whose jurisdiction the court is located, insofar as the amount exceeds the threshold set by law. The overview of registrations can be requested from the registry at the commercial court or consulted online." (https://www.infogreffe.com/) Es geht nur um eingetragene (Geld-)Forderungen gegen ein Unternehmen.
Genau, so wäre die richtige Reihenfolge bei der Vorgehensweise eines prof. Übers. Häufig helfen auch schon die zweispr. WB, indem sie Begriffsabgrenzungen zum anderen Rechtssystem angeben u. annäherungsweise einen Ausdruck in der jeweils anderen Sprache vorschlagen. Ansonsten hilft häufig ein Blick in die einschlägigen Gesetzestexte bzw. Erläuerungen der zuständigen Behörden. Das ersetzt dann das hier häufige Raten u. Vermuten.
GBO § 19; BGB §§ 133, 140; UmwG § 20 Abs. 1 Nr. 1 Bewilligung einer Grundschuld zugunsten eines infolge Verschmelzung erloschenen Rechtsträgers Den auf die Eintragung einer Buchgrundschuld gerichteten Antrag hat das Grundbuchamt zurückzuweisen, wenn die in der Eintragungsbewilligung – wie auch in der Bestellung – als Gläubigerin der Grundschuld bezeichnete Gesellschaft zur Zeit der Abgabe dieser Erklärungen nicht mehr existierte (hier weil sie kurz zuvor infolge Verschmelzung erloschen und ihr Vermögen auf eine andere Gesellschaft übergegangen war) und weder eine Auslegung der Eintragungsbewilligung nach § 19 GBO noch deren Umdeutung zu dem im Grundbuchrecht erforderlichen zweifelsfreien und eindeutigen Ergebnis führt, dass Gläubiger des Grundpfandrechts der übernehmende Rechtsträger (AG) sein solle. https://www.dnoti.de/entscheidungen/details/?tx_dnotionlinep...
Wie durch weitere Suche nachgewiesen, handelt es sich bei den Privilegien ("Vorrechte", ein Begriff, der im deutschen Recht ehre unüblich ist) eindeutig um Grundpfandrechte. Dabei handelt es sich regelmäßig Grundschulden.
Zu den "Priviliegien":
Die Ausdehnung des Begriffs Privileg auf Gruppen oder ein Grundstück (Realprivileg), die Vererbbarkeit von Privilegien sowie die Beschränkung des Inhalts auf Vorrechte sind Entwicklungen aus der Zeit nach dem Untergang des Römischen Reichs. https://de.wikipedia.org/wiki/Privileg
Genau, so wäre die richtige Reihenfolge bei der Vorgehensweise eines prof. Übers. Häufig helfen auch schon die zweispr. WB, indem sie Begriffsabgrenzungen zum anderen Rechtssystem angeben u. annäherungsweise einen Ausdruck in der jeweils anderen Sprache vorschlagen. Ansonsten hilft häufig ein Blick in die einschlägigen Gesetzestexte bzw. Erläuerungen der zuständigen Behörden. Das ersetzt dann das hier häufige Raten u. Vermuten.
Allgemein scheint hier das Problem zu sein, dass gar nicht klar ist worum es dem Grunde nach geht. Es handelt sich um das, was neben anderen Dingen im frz. HR eingetragen ist.
Es geht um Forderungen, die ggü. dem Untern. bestehen, also genau genommen um die finanzielle Gesundheit d. Untern., was insbesondere bei einer Pleite interessant ist. Hier lohnt ein Blick in die Insolvenzordnung, § 39 Nachrangige Insolvenzgläubiger, hier zu finden: https://dejure.org/gesetze/InsO/39.html.
Wer nimmt diese Eintragungen vor? Les greffes: "Près d'un million d'inscriptions de sûretés et privilèges sont effectuées chaque année par les greffes, soit autant d'information diffusées sur infogreffe.fr." (https://www.infogreffe.com/informations-et-dossiers-entrepri...
Et voici, enfin, la définition du 2e mot recherché : "PRIVILÈGE Droit que la qualité de la créance reconnaît à un créancier d'être préféré aux autres, sur l'ensemble des biens (meubles ou immeubles)
Zeitgleich habe ich gerade unten einen Verweis darauf eingestellt, was denn eine "créance privilégiée" bzw. ein "créancier privilégié" überhaupt sein soll. Diese Frage lohnt es sich, noch vor dem Übersetzen zu klären ;-) Sie hat obendrein sehr handfeste Konsequenzen. Der Lambda-Gläubiger geht bei einem bankrotten Unternehmen ja deshalb meistens leer aus, weil zunächst die vorrangigen Gläubiger bedient werden müssen. Und für mehr reicht es selten.
Pour vérifier la santé d'une entreprise, toute personne peut demander au greffe du Tribunal de commerce un état d'endettement, qui récapitule les inscriptions de privilèges et nantissements, ainsi que les inscriptions prises pour révéler l'existence d'un droit de propriété (opérations de crédit-bail, contrats de location, clauses de réserve de propriété) ou celle d'un impayé (exemple : protêts).
Cet état d'endettement est indicateur essentiel de la santé financière de l'entreprise.
• L'inscription d'un nantissement (sur le fonds de commerce ou les parts d'une société civile) accorde également à un créancier un droit de préférence sur certains biens affectés prioritairement au paiement de la dette. • L'inscription d'un privilège au greffe du Tribunal de commerce donne à un créancier le droit d'être préféré aux autres, sur l'ensemble des biens (meubles ou immeubles) de son débiteur, ou sur certains d'entre eux seulement.
Les inscriptions de gage sans dépossession ne sont pas présentées sur l'état d'endettement. Si vous désirez rechercher l'existence d'inscriptions de gage sans dépossession sur cette entreprise nous vous invitons à effectuer une recherche le fichier national.
Ich hatte bei "privilèges" an Vergünstigungen im Sinne von Steuervergünstigungen gedacht.
Automatic update in 00:
Answers
11 mins confidence:
Sicherheiten und "Privilegien"
Explanation: bonjour
je suis quasiment certaine pour le premier Il s'agit ici des mesures mises en place juridiquement pour protéger les contractants les suretés : sont par ex l'hypothèque et les privilèges se trouvent plus en droit de la faillite afin d'assurer les paiement de certaines créances avant toutes les autres : salaires - impôts etc..
je suis moins certaines de la traduction du second concept
-------------------------------------------------- Note added at 20 minutes (2020-10-06 16:10:19 GMT) --------------------------------------------------
Art 56 Und 57 Zivilgesetzbuch
-------------------------------------------------- Note added at 26 minutes (2020-10-06 16:16:43 GMT) --------------------------------------------------
doc-du-juriste.com/droit privé- et contrat/droit civil/
-------------------------------------------------- Note added at 27 minutes (2020-10-06 16:17:19 GMT) --------------------------------------------------
-------------------------------------------------- Note added at 30 minutes (2020-10-06 16:20:17 GMT) --------------------------------------------------
hypotheque.ooreka.fr/astuce/voir/637695Sûreté réelle : définition, type et régime - Ooreka hypotheque.ooreka.fr/astuce/voir/637695 Les sûretés réelles sont définies par l' article 2326 du Code civil comme des « privilèges et hypothèques ». Toutefois, cette définition quelque peu lacunaire, doit être éclairée et complétée. Il existe aussi bien des sûretés réelles immobilières (portant sur un bien immobilier) que mobilières (portant sur un ou des meubles).
fr.wikipedia.org/wiki/Droit_des_sûretés_en_FranceDroit des sûretés en France — Wikipédia fr.wikipedia.org/wiki/Droit_des_sûretés_en_France Le droit des sûretés en France est la partie du droit civil français qui organise l'ensemble des garanties de paiement des créances à terme. ... (code civil, art. 2324). Le privilège naît automatiquement avec la créance. Une telle sûreté résulte donc de la volonté expresse du législateur qui opère une discrimination parmi les créanciers. La motivation du législateur est vaste ...
bofip.impots.gouv.fr/bofip/1621-PGPREC - Sûretés et garanties du recouvrement - Sûretés ... bofip.impots.gouv.fr/bofip/1621-PGP La contribution sociale généralisée sur les revenus du patrimoine est assise, contrôlée et recouvrée selon les mêmes règles et sous les mêmes sûretés, privilèges et sanctions que l’impôt sur le revenu (CGI, art. 1600-0 C et code de la sécurité sociale, art. L. 136-6).
doc-du-juriste.com/droit-prive-et-contrat/droit-civil/cours-de-professeur/...Les privilèges en droit des suretés - Doc-du-juriste doc-du-juriste.com/droit-prive-et-contrat/droit-civil/cours-de-professeur/... Le privilège est une sûreté réelle que la loi, uniquement la loi, offre à certains créanciers à raison de leur personne ou de leur créance. Et lorsque ce privilège porte sur un bien immobilier, on parle très logiquement de privilège immobilier. Il en existe beaucoup.
codes-et-lois.fr/code-civil/toc-suretes-suretes-reelles-suretes-meubles...Code civil - Section 3 : Du classement des privilèges codes-et-lois.fr/code-civil/toc-suretes-suretes-reelles-suretes-meubles... Les privilèges généraux s'exercent dans l'ordre de l'article 2331, à l'exception du privilège du Trésor public, dont le rang est déterminé par les lois qui le concernent, et du privilège des caisses de sécurité sociale, qui vient au même rang que le privilège des salariés. Article 2332-3
pimido.com/droit-public-et-prive/droit-civil/fiche/droit-surete-privilege...Les privilèges en droit des sûretés - Pimido pimido.com/droit-public-et-prive/droit-civil/fiche/droit-surete-privilege... Cours de droit des sûretés sur les privilèges. Le privilège est défini par l'art. 2095 du Code Civil. Il s'agit « d'un droit que la qualité de la créance donne à un créancier d'être préféré aux autres créanciers, même hypothécaires ». Il s'agit donc avant tout d'un rang privilégié attribué au créancier.
Maïté Mendiondo-George France Local time: 22:27 Specializes in field Native speaker of: French, German PRO pts in category: 16